Bürgergeld: Steigende Preise weiterhin berücksichtigen

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Dachzeile Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied:

Zur angekündigten Nullrunde beim Bürgergeld ein Statement von Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied:

"Existenzminimum heißt so, weil es die unterste Abbruchkante zur Armut markiert, und deshalb müssen steigende Preise auch weiterhin beim Bürgergeld berücksichtigt werden.  Dass viele die letzte Erhöhung des Bürgergeldes als ungerecht und zu hoch empfunden haben, hat weniger mit dem Bürgergeld zu tun, sondern liegt an immer noch zu niedrigen Einkommen.

Solange an vielen Orten Mieten kaum bezahlbar sind und der Mindestlohn gegen den Willen der Gewerkschaften nur um ein paar Cent erhöht wird, braucht es gute Lösungen: Mehr Tarifbindung, höheren Mindestlohn, eine Grenze nach oben bei Mieten aber eben auch Bürgergeld, das wirklich das Existenzminimum sichert. Es zeugt übrigens von fehlendem Anstand, Bürgergelderhöhungen als zu üppig zu beschimpfen, wenn man doch genau weiß, dass für viele die Löhne zu niedrig sind. 

Dass ausgerechnet bei Bürgergeldempfängern aufgelaufene Kaufkraftverluste erst sehr viel später ausgeglichen werden, ist kaum nachvollziehbar. Viel besser und transparenter wäre es, für die jährliche Anpassung das absehbare Preisniveau des kommenden Jahres heranzuziehen."

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