In diesem Jahr jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal. In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten überall in Deutschland Synagogen und jüdische Einrichtungen. Auf Befehl der Nationalsozialisten wurden in Deutschland lebende Jüdinnen vergewaltigt, Jüdinnen und Juden gedemütigt, verhaftet, misshandelt und getötet. In Folge der von der SA und SS begangenen Ausschreitungen starben Hunderte von Menschen, über die Hälfte aller Synagogen in Deutschland wurden zerstört oder stark beschädigt, mehr als tausend Geschäfte geplündert und zertrümmert. Über 30.000 Jüdinnen und Juden wurden in die Konzentrationslager Sachsenhausen, Dachau und Buchenwald verschleppt.
85 Jahre, nachdem jüdisches Leben in Deutschland durch die Nationalsozialisten systematisch zerstört wurde, ist es wieder in Gefahr. Der niederträchtige Angriff der Terrorgruppe Hamas auf Israel hat zu teils offen antisemitischen Reaktionen geführt. Wir stellen uns solidarisch an die Seite der Jüdinnen und Juden in Deutschland und der Welt. Gemeinsam treten wir für eine offene und tolerante Gesellschaft ein, für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Extremistisches und radikalfundamentalistisches Gedankengut nehmen wir nicht hin.
Es ist völlig inakzeptabel, wenn Islamisten in Deutschland auf die Straße gehen und das Demonstrationsrecht missbrauchen oder offen dagegen verstoßen, indem sie das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären. Wer mit derartigen Parolen Hass und Gewalt schürt, Terror unterstützt oder ihn gar mitfinanziert, steht nicht unter dem Schutz der freien Meinungsäußerung und kann bestraft werden. Wir werden unsere Gesellschaft nicht Antisemiten und Islamisten überlassen.
Gleichzeitig geht es jetzt darum, Besonnenheit zu zeigen und keine Pauschalverurteilungen vorzunehmen. Ein friedliches Miteinander und der Zusammenhalt in unserer vielfältigen Gesellschaft hängen davon ab, dass die Werte des Grundgesetzes von allen akzeptiert werden und unser Zusammenleben durch Toleranz und Respekt geprägt ist. Das gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen – ungeachtet ihrer Herkunft oder Religion.
Auch viele Menschen muslimischen Glaubens und/oder mit arabischem Migrationshintergrund erleben, dass rassistische Bedrohungen durch Rechtsextreme ebenso wie für ihre jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Deutschland wieder an der Tagesordnung sind. Sie haben nichts gemein mit dem blindwütigen Hass und der Gewaltbereitschaft der Hamas-Anhängerschaft und wollen jede weitere Eskalation von Hass und Gewalt in Deutschland verhindern.
Aus unserer Geschichte lernen heißt, sich entschieden gegen jegliche Form von Rassismus und Antisemitismus einzusetzen, und unsere offene, freie und demokratische Gesellschaft mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verteidigen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften werden unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht allein lassen, wenn sie antisemitisch bedroht werden. Wir stehen an ihrer Seite. Sie können auf uns zählen. Nie wieder ist jetzt!